Präambel
Mit der Bestätigung seiner Bestellung erklärt der Kunde, die Bedingungen der Bestellung sowie die Gesamtheit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") vorbehaltlos zu akzeptieren. Das in den nachstehenden Artikeln unter der Bezeichnung „Easyboost" genannte Unternehmen ist die vereinfachte Aktiengesellschaft (SAS):
Easyboost
19 rue de l'Industrie
67400 Illkirch-Graffenstaden
Frankreich
Präsident: Michel Kotoujansky
SIRET: 88342400400025
USt-IdNr.: FR00883424004, GB351886473, IT00431369990, DE331511311, ESN0025007F, PL5263330105, CZ685302671
Tel: +33 7 82 28 10 77
E-Mail: info@easyboost.fr
Die Website www.easyboost.fr wird gehostet bei:
OVH — 2 rue Kellermann, 59100 Roubaix, Frankreich
Artikel 1. Gegenstand und Anwendungsbereich
Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten von Easyboost und seinen Kunden im Rahmen des Verkaufs der auf der Website easyboost.fr verfügbaren Produkte.
Die AGB gelten sowohl für gewerbliche Käufer (B2B) als auch für Verbraucher (B2C). Soweit je nach Eigenschaft des Käufers unterschiedliche Bestimmungen gelten, sind diese in den betreffenden Artikeln gesondert ausgewiesen.
Jede auf der Website aufgegebene Bestellung beinhaltet die vorbehaltlose Zustimmung des Käufers zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB.
Artikel 2. Preise
Die Preise der verkauften Waren sind diejenigen, die am Tag der Bestellung gelten. Sie sind in Euro angegeben, je nach Anzeige zuzüglich oder inklusive Mehrwertsteuer.
Bei jeder Bestellung fallen zusätzliche und variable Versandkosten an, die vor der endgültigen Bestätigung angezeigt werden.
Easyboost behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern. Easyboost verpflichtet sich jedoch, die bestellten Waren zu den bei der Bestellung angegebenen Preisen in Rechnung zu stellen.
Artikel 3. Rabatte und Nachlässe
Die angebotenen Preise umfassen die Rabatte und Nachlässe, die Easyboost unter Berücksichtigung seiner Ergebnisse oder der Übernahme bestimmter Leistungen durch den Käufer gewähren kann.
Artikel 4. Skonto
Bei vorzeitiger Zahlung wird kein Skonto gewährt.
Artikel 5. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Bestellungen erfolgt per Kreditkarte, Banküberweisung oder über die Online-Zahlungsplattform PayPal.
Bei der Bestellaufgabe muss der Käufer den vollständigen Rechnungsbetrag entrichten.
Artikel 6. Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug kann die Bestellung nicht versandt werden.
Easyboost behält sich das Eigentum an den verkauften Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Bestellpreises einschließlich Hauptforderung, Zinsen und Nebenkosten vor.
Artikel 7. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Versand von unseren in Frankreich befindlichen Lagern an die vom Käufer angegebene Adresse oder an eine Paketstation, zu Händen des Käufers.
Die bei der Bestellung angegebene Lieferzeit ist unverbindlich und wird in keiner Weise garantiert. Für Verbraucher verpflichtet sich Easyboost gemäß Artikel L.216-1 des französischen Verbrauchergesetzbuches (Code de la consommation), die Bestellung innerhalb von höchstens 30 Tagen nach Zahlungseingang zu liefern.
Das Transportrisiko trägt vollumfänglich der gewerbliche Käufer. Für Verbraucher geht das Risiko gemäß Artikel L.216-4 des französischen Verbrauchergesetzbuches mit der körperlichen Inbesitznahme der Ware über.
Artikel 8. Zustand der Ware
Bei fehlenden oder beim Transport beschädigten Waren muss der Käufer bei Empfang der Waren alle erforderlichen Vorbehalte auf dem Lieferschein vermerken. Diese Vorbehalte müssen zudem innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung schriftlich per Einschreiben mit Rückschein bestätigt werden.
Andernfalls gilt die Ware als vorbehaltlos angenommen und Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden.
Artikel 9. Widerrufsrecht
Verbraucher (B2C): Gemäß Artikel L.221-18 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuches steht dem Verbraucher ab Erhalt der Ware eine Frist von 14 Tagen zu, innerhalb derer er sein Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen ausüben kann.
Zur Ausübung dieses Rechts muss der Verbraucher seine Widerrufsentscheidung schriftlich an info@easyboost.fr oder per Post an die Anschrift des Unternehmens mitteilen. Der Verbraucher kann das im Anhang zu Artikel R.221-1 des französischen Verbrauchergesetzbuches vorgesehene Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dass dies verpflichtend ist.
Die Ware ist innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Widerrufs in ihrem Originalzustand, vollständig und nicht eingebaut zurückzusenden. Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware, der auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware notwendige Behandlung hinausgeht, haftet der Verbraucher.
Easyboost erstattet dem Verbraucher den vollständigen gezahlten Betrag (mit Ausnahme zusätzlicher Lieferkosten, falls der Käufer eine teurere als die Standardlieferart gewählt hatte) innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der zurückgesandten Ware oder nach Vorlage eines Versandnachweises durch den Verbraucher, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Gemäß Artikel L.221-28 des französischen Verbrauchergesetzbuches besteht das Widerrufsrecht insbesondere nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie für Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Gewerbliche Käufer (B2B): Das Widerrufsrecht steht ausschließlich Verbrauchern zu. Rücksendungen gewerblicher Käufer werden nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von Easyboost angenommen.
Artikel 10. Gültigkeit elektronischer Kommunikation
Der Kunde erkennt die Gültigkeit und Beweiskraft des elektronischen Austauschs und der Aufzeichnungen von easyboost.fr an und akzeptiert, dass diese Aufzeichnungen dieselbe Beweiskraft wie ein handschriftlich unterzeichnetes Schriftstück haben.
Artikel 11. Nutzungsbeschränkungen
Die auf der Website easyboost.fr angebotenen Artikel können bei Montage an Mopeds oder Mofas dazu führen, dass diese nicht mehr für den Straßenverkehr zugelassen sind. Mit der Bestellung verpflichtet sich der Käufer, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Veränderung von Kraftfahrzeugen durch eine zweckwidrige Verwendung der bestellten Teile nicht zu verletzen.
Obwohl die Produkte mit konstantem Augenmerk auf Zuverlässigkeit konzipiert wurden, kann Easyboost keine perfekte Belastbarkeit seiner Produkte gewährleisten, wenn sie Bedingungen ausgesetzt werden, die nicht ihrer Bestimmung entsprechen, nämlich: Hinzufügen einer ästhetischen oder technischen Dimension zu Fahrzeugen, die für eine Nutzung außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs (Rennstrecke, Ausstellung, Privatgelände) bestimmt sind.
Der Käufer ist allein verantwortlich für die Konformität seines Fahrzeugs mit den im Land der Nutzung geltenden Vorschriften. Easyboost kann nicht für direkte oder indirekte Folgen einer nicht ordnungsgemäßen Verwendung der verkauften Teile haftbar gemacht werden.
Artikel 12. Verzugszinsen und pauschale Beitreibungsentschädigung
Für gewerbliche Käufer fallen gemäß Artikel L.441-10 des französischen Handelsgesetzbuches (Code de commerce) bei jedem Zahlungsverzug ohne weitere Mahnung kraft Gesetzes folgende Beträge an:
- Verzugszinsen, berechnet zum Zinssatz, den die Europäische Zentralbank für ihre jüngste Refinanzierungsoperation anwendet, zuzüglich 10 Prozentpunkten;
- eine Pauschalentschädigung für Beitreibungskosten in Höhe von 40 Euro je unbezahlter Rechnung;
- eine zusätzliche Entschädigung gegen Nachweis, wenn die tatsächlich entstandenen Beitreibungskosten den Betrag dieser Pauschalentschädigung übersteigen.
Diese Verzugsfolgen treten ab dem Tag nach dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Artikel 13. Rücktrittsklausel
Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug bei Fälligkeit und nach erfolgloser Mahnung mit einer Frist von 8 Tagen kann der Kaufvertrag von Rechts wegen aufgelöst werden, wenn Easyboost dies erklärt, unbeschadet jeglicher Schadensersatzansprüche.
Etwaige vom Käufer geleistete Beträge verbleiben bei Easyboost als Schadensersatz. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferten Waren auf eigene Kosten und Gefahr zurückzugeben.
Artikel 14. Höhere Gewalt
Die Haftung von Easyboost ist ausgeschlossen, wenn die Nichterfüllung oder die verspätete Erfüllung einer der in diesen AGB beschriebenen Verpflichtungen auf einen Fall höherer Gewalt zurückzuführen ist. Höhere Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Code civil bezeichnet jedes Ereignis, das sich der Kontrolle von Easyboost entzieht, bei Vertragsabschluss vernünftigerweise nicht vorhersehbar war und dessen Auswirkungen nicht durch geeignete Maßnahmen vermieden werden können.
Artikel 15. Personenbezogene Daten
Die im Rahmen der Bestellungen erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und dem französischen Datenschutzgesetz verarbeitet. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner Daten. Diese Rechte können per E-Mail an info@easyboost.fr ausgeübt werden.
Artikel 16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB unterliegen französischem Recht.
Bei Ausbleiben einer gütlichen Einigung gilt:
- Für B2B-Streitigkeiten: Jeder Rechtsstreit wird vor dem Handelsgericht Straßburg (Tribunal de commerce de Strasbourg) verhandelt, dem die Parteien ausdrücklich die Zuständigkeit zuweisen, auch im Falle mehrerer Beklagter oder einer Streitverkündung.
- Für B2C-Streitigkeiten: Gemäß Artikel R.631-3 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuches kann der Verbraucher entweder eines der nach der französischen Zivilprozessordnung örtlich zuständigen Gerichte oder das Gericht des Ortes anrufen, an dem er bei Vertragsabschluss oder bei Eintritt des schadensverursachenden Ereignisses seinen Wohnsitz hatte. Der Verbraucher kann sich zudem an die europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr.